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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand Juni 2014

Allgemeines
Wir machen diese Geschäftsbedingungen zum Gegenstand und Inhalt eines jeden von uns unterbreiteten Angebotes und führen uns erteilte Aufträge auf Lieferung und / oder Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Der Kunde sollte sich vor seinen Vertragsabschlüssen über den neuesten Stand der AGB erkundigen. Es gilt immer die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültige Fassung dieser AGB.

Preise
Sofern nicht anders vereinbart verstehen sich unsere Preise in Euro inkl. gesetzlicher MwSt. von derzeit 19%. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Von uns genannte Preise sind Tagespreise zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart exklusiv Versandkosten. Kosten für den Transport gehen zu Lasten des Käufers. Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein Kündigungsrecht.

Zahlungsbedingungen
Von uns vorgenommene Lieferungen werden in Euro (€) per Nachnahme bei Anlieferung berechnet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Sofern von uns Lieferungen oder Leistungen gegen offene Rechnungen vorgenommen werden, sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb von einer Woche nach Rechnungsdatum. Unsere Rechnungen sind zahlbar rein netto, ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Abzügen. Ist für die Zahlung in dem Bestätigungsschreiben und/oder Rechnung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt und wird dieser Zahlungstermin nicht eingehalten, treten die Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die von ihm geschuldete Zahlung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltendem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, sofern wir nicht einen höheren oder der Kunde uns einen niedrigeren Schaden nachweist. Gerät ein Kunde im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen in Zahlungsverzug oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, sämtliche uns gegenüber diesem Kunden zustehenden Ansprüche, sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen zu vereinnahmen. Der Kunde kann wählen, ob er nach Ablauf der angemessenen Frist die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit leistet.

Lieferung
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Poppenhausen/Maibach. Wir sind berechtigt jederzeit von einem anderen Ort aus, z. B. direkt vom Großhandelslager zu liefern. Wir tragen das Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Neben den jeweils angegebenen Versandkosten berechnen wir Verpackungskosten in Höhe von 0,85% des Auftragswertes. Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um kurzfristige Benachrichtigung. Der Versand erfolgt im Allgemeinen per DHL (Deutsche Post), wobei je nach Größe und Gewicht des Transportgutes auch andere Versandformen, wie private Paketdienste, Speditionen oder Bahnfracht, möglich sind. Die Wahl der Versandform und des Transportmittels treffen wir. Von uns, vertraglich nicht individuell vereinbarte, Liefer- und Leistungstermine stellen nur eine Angabe über die voraussichtlich früheste Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit dar, jedoch keine kalendermäßige Bestimmung des Liefer- oder Leistungszeitpunktes. Bei einem Überschreiten des angegebenen Liefertermins kommen wir nur in Verzug, wenn wir trotz schriftlicher Mahnung und Nachfristensetzung durch den Kunden nicht liefern, wobei die Nachfrist mindestens zwei Wochen betragen muss. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. von uns nicht zu vertretene Schwierigkeiten selbst beliefert zu werden, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen, ferner Krieg usw., auch wenn diese bei unserem Lieferanten vorliegen, haben wir selbst im Hinblick auf verbindlich vereinbarte Liefer- oder Leistungstermine nicht zu vertreten. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachlauffrist hinauszuschieben. Im Falle unseres Verzuges ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf der von ihm schriftlich zu setzenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzansprüche, sofern sie sich nicht aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen ergeben, sind ausgeschlossen, es sei denn, unser eigenes vorsätzliches oder zumindest grob fahrlässiges Verhalten ist deren Ursache.

Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Wir behalten uns das Eigentum an aller Ware, die von uns an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Käufer tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit anderen Waren zu einer neuen Sache, an uns ab. Auf unser Verlangen hat der Käufer binnen 10 Tagen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Bei Verletzung oder nicht rechtzeitiger Erfüllung durch den Käufer wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 20 % der zu diesem Zeitpunkt offenen Kaufpreisforderungen von uns erhoben. Es besteht für uns, unabhängig evtl. Streitfragen, jederzeit gegenüber dem Vertragspartner das Recht auf Auskunft, Einsicht in die Geschäftsunterlagen, Herstellung von Fotokopien, soweit dieses zur Feststellung der oben genannten Rechte erforderlich ist. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Alle Ansprüche an den Versicherer aus diesem Vertrag hinsichtlich der Vorbehaltsware gelten hierdurch als an uns abgetreten.

Technische Änderungen
Zumutbare technische und / oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen, Online Angeboten und sonstigen Auskünften behalten wir uns vor, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet  werden können. Erfolgen  durch den  Hersteller bzw.  unserem Lieferanten  bezüglich eines bestellten Artikels Änderungen - dies  sind Abweichungen in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur und Konstruktion und / oder Modelltype - ist uns die Lieferung eines dem bestellten Artikel entsprechenden anderweitigen Fabrikats vorbehalten, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Angebots vorzunehmen, ohne es öffentlich bekannt zu geben.

Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen ab Gefahrenübergang. Für alle Gebraucht-, Vorführ- und Messegeräte sowie bei gebrauchten Fahrzeugen ist die Gewährleistung auf ein Jahr beschränkt. Unsere Gewährleistungsverpflichtung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnutzung sowie Mängel, Fehler oder Schäden, die durch unsachgemäße oder gewaltsame Bedienung, Nichtbefolgung der Betriebs- oder Wartungsanweisungen oder Überbeanspruchung der gelieferten Waren die durch den Kunden oder nicht zu unserem Verantwortungsbereich gehörige dritte Personen herbeigeführt wurden. Tritt ein Mangel wegen Verwendung ungeeigneter, nicht den Originalspezifikationen entsprechenden, Verbrauchsmaterialien auf erlischt unsere Gewährleistung hierfür ebenfalls. Zur Prüfung des Anspruchs ist ein Kaufnachweis notwendig. Ohne Nachweis ist eine Bearbeitung nicht möglich. Im Interesse des Kunden bitten wir eine möglichst ausführliche Fehlerbeschreibung („Defekt“ und „Garantiefall“ usw. sind keine Fehlerbeschreibungen!) beizufügen. Im Fall des Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Für diese Nacherfüllung ist eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wir können im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels auch nach spätestens zwei Versuchen nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass wir die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. Der Umfang einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Installationen sind unbedingt die Sicherheits- und VDE-Vorschriften zu beachten. Produkte, die nicht von uns bezogen wurden bzw. nicht unter die Gewährleistung fallen, werden unrepariert gegen eine Bearbeitungsgebühr zurückgeschickt oder gegen Berechnung ausgeführt. Eine Gewährleistung erfolgt nur gegenüber unserem Kunden, die Abtretung von gegen uns bestehende Gewährleistungsansprüche ist ausgeschlossen.

Umtausch
Von uns an den Kunden, ausgenommen Verbrauchern gemäß BGB §13, gelieferte Ware wird nur nach vorheriger Zustimmung durch uns zurückgenommen. Dazu muss sich die Ware in einwandfreiem Zustand und in Originalverpackung befinden. Sie muss uns frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten sowie sonstiger eventueller Nebenkosten erreichen. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Käufers und ist daher sorgfältig zu verpacken, damit auf dem Transportweg keine Beschädigungen auftreten können. Zurückgenommene Ware wird, sofern nicht anders vereinbart, abzüglich 20% Bearbeitungs- und Lagerumschlagskosten gutgeschrieben. Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar und kompatibel ist, bedürfen des Abschlusses eines schriftlich abzuschließenden Beratungsvertrages gegen besonderes Entgelt. Eine Haftung dafür, dass eine bestimmte Software auf von uns gelieferten Gegenständen einsetzbar ist, wird nicht übernommen. Software gehört bei Warenlieferungen grundsätzlich nicht zum Lieferumfang. Soweit von uns Software geliefert wird bedarf es eines gesonderten abzuschließenden Lizenzvertrages mit dem Softwarehersteller, der kostenpflichtig ist. Für die Überlassung von Software gelten die Bedingungen des Herstellers.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Für Verbraucher, im Sinne des BGB §13 gilt: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EMPiRE Electronic, Inh. André Rumpel, An den Baumgärten 19, 97490 Poppenhausen, Tel.: +49-9725-706000, Fax.: +49-9725-706020, Email: empire_electronic@gmx.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerruf
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: EMPiRE Electronic, Inh. Andre Rumpel, An den Baumgärten 19, 97490 Poppenhausen
Fax: +49-9725-706020, E-Mail: empire_electronic@gmx.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.

Batterieverordnung
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass Kundendaten in EDV Anlagen, in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie des Teledienstdatengesetzes, gespeichert werden. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.

Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Poppenhausen/Maibach und Gerichtsstand ist Schweinfurt, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Teilunwirksamkeitsklausel
Sollten die in dem Vertrag oder den AGB enthaltenen Vereinbarungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertragswerkes nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten.




Wenn Sie in unserem Onlineshop bestellen möchten, müssen Sie unsere AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben, was Sie uns bitte mit dem folgenden Formular bestätigen.

Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert habe:
AGB akzeptiert


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